Media 68

Das Problem, die politische Entwicklung nach dem Tode des Generalissimus Franco zu planen und vorauszusehen, ist das Thema der Diskussion, die w‰hrend des Fr¸hjahrs und des Sommers 1968 in Spanien die katholischen W¸rdentr‰ger, die Krone und die Falange, die politische Partei, die der "Caudillo de EspaÒa por gracias de Dios" nach der Niederlage der Spanischen Republik an die Macht gebracht hat, f¸hren. Die Wahl f‰llt auf die Formel des "Franco-Systems ohne Franco", um einen schmerzlosen ‹bergang zu gew‰hrleisten und dabei nat¸rlich die Staatsform zu verwandeln, aber ohne da_ die Ver‰nderungen die herrschende Ordnung ersch¸ttern. Im Jahr davor haben die Cortes bereits die Ley organica del Estado verabschiedet, die nicht nur die Monarchie wieder einf¸hrt, sondern auch eine teilweise Demokratisierung des ˆffentlichen Lebens Spaniens vorsieht und eine Neuigkeit beinhaltet, n‰mlich den Zugang von Zivilisten, die nicht an den m‰chtigen Apparat der Falange gebunden sind. Bis 1967 wurden die Regierungen ausschlie_lich aus Milit‰rs gebildet, die die Staatsstrukturen nach ihrem eigenen Ebenbild umgeformt hatten. Die Armee hat das letzte Wort ¸ber die nationale Sicherheit, die Armee ¸berwacht das Wirken der Polizei, die Armee kontrolliert au_erdem auch die Justiz. Und trotzdem weht w‰hrend des ganzen Jahres 1968 in Francos Spanien ein anderer Wind. Zum ersten Mal wird die Pressezensur gelockert, und die Zeitungen informieren ¸ber die Streiks der Arbeiter, die mehrmals mit ihren Demonstrationen die Stra_en Madrids blockieren, w‰hrend die Universit‰tsbesetzungen und die Zusammenstˆ_e zwischen Studenten und Granaderos von einigen Journalisten mit Sympathie beschrieben werden. Au_erdem sind die Auslandsseiten der Zeitungen voll mit Berichten ¸ber die Studentenbewegungen in Frankreich, Italien und Deutschland und ¸ber den Protest gegen den Vietnamkrieg in den Vereinigten Staaten.

Die Falange verlangt mehrfach das direkte Eingreifen Francos, um die "Chaoswelle" im Land aufzuhalten, aber der alte und kranke General zieht es vor, mit den Unterdr¸ckungsma_nahmen die Regierung zu beauftragen. Trotz der zahlreichen Verhaftungen von Gewerkschaftlern und Studenten nehmen die Streiks zu, und am Ende des Jahres ist Spanien das europ‰ische Land, in dem am meisten gestreikt wurde. Die wichtigsten Anti-Franco-Parteien, die heimlich arbeiten, suchen die Aktionseinheit, die in drei_ig Jahren Diktatur gefehlt hat. Die Treffen finden beinahe immer in Frankreich statt, aber f¸hren zu nichts. Zu stark ist noch die Erinnerung an die, auch bewaffneten, Zusammenstˆ_e zwischen den Kommunisten einerseits und den Anarchisten, den Trotzkisten und den Sozialisten andererseits w‰hrend der kurzen Erfahrung der Spanischen Republik. Aber w‰hrend das Mi_trauen und die Feindseligkeit die Beziehungen zwischen den politischen Kr‰ften bestimmt, ist die Erfahrung in den Fabriken anders. Hier kann die Aktionseinheit zwischen Sozialisten, Kommunisten, Anti-Franco-Katholiken und Anarchisten in den Comisiones Obreras erprobt werden. Die teilweise Einf¸hrung des Streikrechts und die Entscheidung der Unternehmer, eine eigene und autonome Vertretung zu gr¸nden, nehmen der koorporativen CNS ihre Rechtfertigung; diese war die vertikale Gewerkschaft, mit der das Regime versuchte, die Konflikte zwischen Arbeit und Kapital zu regeln und zu verbergen. 1968 gibt es keinen "institutionellen" Organismus, der nicht von der Protestbewegung erfa_t wird. Nicht nur werden auf den Arbeitspl‰tzen die Organisationen, die die Zustimmung der Arbeiter zum Franco-Regime herstellen sollen, wiederholt bei der Wahl der Gewerkschaftsvertreter geschlagen, sondern auch in den Universit‰ten haben die vom Regime oktroyierten Studentenorganisationen spektakul‰re Wahlniederlagen erlitten: Zum Beispiel als, bereits 1965, bei den Wahlen der Studentenvertretungen f¸r die akademischen Senate die regimetreue "Gewerkschaft der Universit‰tsstudenten" die Stimmenmehrheit verliert und danach aufgelˆst wird, um die technokratischere "Berufsvereinigung der Studenten" zu bilden, der es nie gelingt, etwas anderes als eine weithin unbekannte Abk¸rzung zu sein. Auch die Richter verlangen Unabh‰ngigkeit von der politischen Macht, und es kommt wiederholt vor, da_ sie von der politischen Polizei durchgef¸hrte Verhaftungen nicht best‰tigen. Die von den Studenten- und Arbeiterunruhen hervorgerufene L‰hmung der Regierungsstrukturen zeigt die schwierige Lage des Franco-Regimes, das nicht mehr in der Lage scheint, auf die gesellschaftlichen Ver‰nderungen angemessen zu reagieren, und es stellt sich das Problem des ‹bergangs zur Demokratie.

Der Opus Dei, die katholische Kirche und das technokratische B¸rgertum hoffen auf einen schmerzlosen ‹bergang zur Demokratie und setzen auf den jungen Juan Carlos von Bourbon, der in der Tat zum Nachfolger Francos ernannt wird. Die Haltung der Falange und der Milit‰rs ist anders: F¸r sie stellt die einzige Lˆsung der Ausnahmezustand und ein "Franco-Regime ohne Franco" dar.

Unterdessen haben die Arbeiterkommissionen f¸r den ersten Mai eine Mobilisierung anl‰_lich des Tags der Arbeit ausgerufen. In Asturien treten die Bergarbeiter wieder in den Streik gegen die w‰hrend des ganzen Jahres 1967 und in den ersten Monaten des Jahres 1968 erfolgten politischen Entlassungen. Sie fordern auch Lohnerhˆhungen, ebenso wie die Metallarbeiter in Galizien und Katalonien. Das Regime schwankt zwischen Repression und Ohnmacht. Viele Gewerkschaftler werden verhaftet, darunter Marcelino Camacho, der charismatische Chef der Arbeiterkommissionen.

Der erste Mai ist f¸r die Arbeiterkommissionen die Gelegenheit, um auf nationaler Ebene ihre Plattform zu lancieren. Die Demonstrationen sind zahlreich, und in Madrid, Bilbao und Barcelona sto_en die Studenten zu den Arbeiterumz¸gen. Die Polizei schreitet mit H‰rte ein, aber das Land wird trotzdem lahmgelegt. Der Regierungschef k¸ndigt einen exemplarischen Proze_ gegen die in den vorhergehenden Monaten verhafteten Gewerkschaftler an, aber die mit dem Opus Dei verbundenen Minister dr‰ngen auf eine Verminderung der Repression. Die Kraftprobe zwischen den beiden Fl¸geln des Franco-Regimes dauert bis zum darauffolgenden Jahr an, als am 24. Januar 1969 die "Falken" des Regimes sich durchsetzen und der Ausnahmezustand proklamiert wird, um die Welle von Streiks und Studentendemonstrationen zu beenden, die das Land ersch¸ttert. Unterdessen werden in allen gro_en St‰dten des Landes die Universit‰ten wiederholt besetzt und von der Polizei ger‰umt, die so die alten Universit‰tsbestimmungen verletzt, die den Granaderos und dem Heer den Zugang zu den spanischen Hochschulen verbieten. In der Wiege der Arbeiterkommissionen, in Asturien, rufen die Bergleute den Generalstreik aus. Im Baskenland setzt die Unabh‰ngigkeitsbewegung wieder ein, deren dramatischsten Moment die Ermordung des Chefs der politischen Polizei in San Sebastian durch die ETA darstellt. Ganz Spanien g‰rt also, und die Falange dr‰ngt auf eine gewaltsame Lˆsung. Auch ein anderes Element zeigt die Differenzen zum Opus Dei. Die Wiederherstellung der Monarchie wird von der Falange als eine Beleidigung der "republikanischen" Gef¸hle des Franco-Regimes angesehen. Schuld an diesem Affront ist der Opus Dei, der in den Skandal der Matesa-Fabrik verwickelt wird, der viel Echo in den Zeitungen findet.

Das ist die Gelegenheit f¸r die Abrechnung mit den pro-monarchistischen Kr‰ften, die sich den Falken des Franco-Regimes widersetzen. Der Sieg der Falange und die Verh‰ngung des Ausnahmezustandes schlie_en eine Phase des spanischen politischen Lebens ab, in der das Regime im Begriff schien zusammenzubrechen.

Die Konflikte zwischen den verschiedenen Fl¸geln des Franco-Regimes werden von den Anti-Franco-Parteien als eine Gelegenheit erachtet, die Krise des Regimes zu beschleunigen. Die Kommunistische Partei dr‰ngt auf die Bildung einer provisorischen, einheitlichen Exilregierung, w‰hrend die PSOE und die Gem‰_igten darauf hoffen, da_ der internationale Druck das Regime schlie_lich zu Fall bringen wird. Die provisorische Regierung kommt nicht zustande und der "Generalissimus" gibt die Macht nicht ab, trotz der intensiven Diplomatiet‰tigkeit der Vereinigten Staaten und Deutschlands zwecks Beginn einer "Demokratisierung von oben". Das Scheitern der kommunistischen und sozialistischen Hypothesen ist nicht nur das Ergebnis der Spaltungen im Inneren der Anti-Franco-Front, sondern ist in vielen F‰llen auch eine Folge der mangelnden Verbindung zwischen dem Wirken der Chefs im Exil und der neuen gesellschaftlichen und politischen Realit‰t Spaniens.

Ende 1968 sind in Spanien jedenfalls zahllose Anti-Franco-Gruppen entstanden. Es entstehen Organisationen wie die "Frente de liberacion popular" (FLP) oder "Bandera roja" oder maoistische Gruppen, neben trotzkistischen oder anarchistischen. Aber die Vervielf‰ltigung der Organisationen ist kein Anzeichen der Schw‰che und der Zersplitterung der Oppositionsbewegung, sondern eher ein Beweis der "Wende", von der alle sprechen und schreiben. In der Tat werden zum ersten Mal, seit Franco an der Macht ist, B¸cher ohne das Eingreifen der Zensur gedruckt oder ¸bersetzt. Die Presse spricht offen vom Ende des Franco-Regimes, und in den Universit‰ten wird die gesetzlich garantierte didaktische Autonomie benutzt, um frei die spanische Zeitgeschichte zu diskutieren und so das Tabu zu durchbrechen, das es verbot, von der Republik in den drei_iger Jahren zu sprechen.

Nicht einmal die Verh‰ngung des Ausnahmezustandes vermag es, diese Wende zu blockieren: Die Streiks und Universit‰tsbesetzungen halten an, und gleichzeitig streiken auch die Gymnasiasten und die Berufssch¸ler. Barcelona, Bilbao, Madrid und Valencia werden zu Schaupl‰tzen wiederholter Zusammenstˆ_e zwischen der Polizei und Arbeiter- und Studentengruppen, die die Kommandotechnik anwenden, um den Angriffen der Polizei zu widerstehen. Die Arbeiterkommissionen und die anderen illegalen Gewerkschaften (UGT und USO) rufen f¸r den 3. November 1969 einen nationalen Mobilisierungstag aller Arbeiter aus. Dieser erste Generalstreik legt das ganze Land lahm. In diesem Klima beginnt im Dezember 1970 in Burgos der Proze_ gegen sechzehn Mitglieder der ETA, die der Ermordung des Chefs der politischen Polizei in San Sebastian angeklagt sind. Die Regierung will den Proze_ mit der Verurteilung der baskischen K‰mpfer zum Tode enden lassen, aber der internationale Druck, die Wiederaufnahme der Autonomiebewegung in Katalonien und das Aufruhrklima im Baskenland nach der Entf¸hrung des deutschen Honorarkonsuls in San Sebastian f¸hren zur Verschiebung der Proze_erˆffnung. Der Bischof von Pamplona erkl‰rt ˆffentlich seine Unterst¸tzung f¸r die nationalen Forderungen der Euzkadi. Der von einem Kriegsrat geleitete Proze_ beginnt, aber die Bekanntmachung des Urteils wird st‰ndig verschoben, auch weil der Vatikan in einem offenen Brief an Franco um Gnade f¸r die Angeklagten ersucht.

In dieser Situation ruft die Regierung zu einer Reihe von Demonstrationen zugunsten Francos auf. Die wichtigste findet in Madrid statt; an ihr nehmen zweihunderttausend Personen teil, aber als auf der Plaza de Oriente Franco mit Juan Carlos von Bourbon an seiner Seite erscheint, bleiben die ¸blichen Ovationen f¸r den Caudillo de EspaÒa por gracias de Dios aus. Viele rufen Slogans gegen den Opus Dei und das Franco-Regime, und die Demonstration wird in Eile abgeschlossen. Am 31.Dezember 1970 wird die Entscheidung des Kriegsrats bekanntgegeben: Die sechzehn ETA-Mitglieder werden trotz Verurteilung begnadigt.